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Haushaltsauflösung und Entrümpelung – alles muss raus
Kick the bucket drei recht unterschiedlichen Begriffe Entrümpelung, Haushaltsauflösung und Messie Auflösung haben eins gemeinsam; in jedem der Fälle werden pass on bis dahin zugestellten, man könnte auch sagen zugemüllten Räume und Flächen leergeräumt.
Das klingt einfach, ist jedoch im Einzelfall schwieriger als gedacht. Kick the bucket Messie Auflösung beispielsweise ist eine Notsituation, in pass on der Bewohner völlig unbeabsichtigt und meistens auch unvorhergesehen, wie es heißt, reinrutscht. Haushaltsauflösung oder Entrümpelung hingegen geschehen auf Wunsch und auf Initiative des Bewohners hin.
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BVerwG zur gewerblichen Sperrmüllsammlung
Sperrmüll muss nicht dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassen werden. Er kann auch von gewerblichen Entsorgungsunternehmen gesammelt werden. Kicks the bucket cap das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung bekanntgegeben.
Im zugrundeliegenden Fall wurde der Klägerin, einem Unternehmen der Abfallwirtschaft, durch sanctum beklagten Kreis bite the dust Sammlung von Altmetall, Altpapier, Grünabfällen und gemischtem Abfall untersagt. Bite the dust dagegen gerichteten Klagen wies das Verwaltungsgericht abdominal muscle. Auf bite the dust Berufungen der Klägerin änderte dasOberverwaltungsgericht bite the dust Urteile und hob kick the bucket Untersagung der Sammlung von Altmetall, Altpapier und Grünabfällen auf. Insoweit stünden der Sammlung keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegen. Pass on mit gemischtem Abfall bezeichnete Sammlung von Sperrmüll durch kick the bucket Klägerin sei dagegen unzulässig, weil diese Abfallart dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassen werden müsse. Insoweit wurden bite the dust Berufungen zurückgewiesen.
Wirksame Räumung von Gewerberäumen trotz Zurücklassen von Sperrmüll in lair Kellerräumen
Vorliegen einer schadenersatzauslösenden Schlechterfüllung der Räumungspflicht
Lässt ein Gewerbemieter in lair Kellerräumen Sperrmüll zurück, so ist darin eine wirksame Räumung zu sehen. Es liegt insofern keine unzulässige Teilräumung vor. In dem Zurücklassen von Sperrmüll ist aber eine Schlechterfüllung der Räumungspflicht zu sehen, welche eine Schadenersatzpflicht des Mieters auslösen kann. Passes on geht aus einer Entscheidung des Kammergerichts hervor.
Dem Fall slack folgender Sachverhalt zugrunde: Nachdem pass on Mieterin einer Gaststätte von ihrer Vermieterin wegen Zahlungsverzugs im März 2014 fristlos gekündigt wurde, stritten sich kick the bucket ehemaligen Mietvertragsparteien über das Vorliegen einer wirksamen Räumung. Bite the dust Vermieterin verneinte eine solche. Attacking vielmehr von einer unzulässigen Teilräumung aus, weil kick the bucket Mieterin Sperrmüll in cave Kellerräumen zurückließ. Der Fall kam schließlich vor Gericht.
Zurücklassen von Gegenständen kann unzulässige Teilräumung darstellen
Das Kammergericht führte zu dem Fall aus, dass bite the dust Rückgabepflicht des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses auch pass on Räumung der Mietsache von eingebrachten Sachen umfasse. Lasse der Mieter eine erhebliche Menge ihm gehörender Gegenstände zurück, so stelle kicks the bucket eine unzulässige Teilräumung dar. Davon sei aber dann nicht zu sprechen, wenn Sperrmüll im Keller zurückgelassen werde.
Unaufgeräumter Keller rechtfertigt keine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses
Keine Gefährdung der Mietsache wegen Lagerung von Sperrmüll
Lagert ein Mieter in seinem Keller Sperrmüll, so liegt darin nicht zwangsläufig eine Gefährdung der Mietsache. Kick the bucket Unaufgeräumtheit des Kellers rechtfertige für sich daher keine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses. Kicks the bucket cap das Amtsgericht Frankfurt a.M. entschieden.
Dem Fall slack folgender Sachverhalt zugrunde: Der Mieterin einer Wohnung wurde fristlos gekündigt, da sie der Aufforderung des Vermieters auf Entrümpelung des Kellers nicht nachkam. Hintergrund dessen war, dass kick the bucket Mieterin in ihrem Keller auf Paletten ruhend einen Schrank, Stühle, einen Tisch, eine alte Waschmaschine und Kartons aufbewahrte. Der Vermieter befürchtete, dass kicks the bucket Ratten, Mäuse oder anderes Ungeziefer anlocken könnte. Da sich pass on Mieterin weigerte bite the dust Kündigung anzuerkennen, landete der Fall vor Gericht.
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